Sozialnetz Südtirol trägt, aber strukturelle Maßnahmen gegen die chronische Zunahme von Armut und Arbeitslosigkeit sind notwendiger denn je

Landesrat Theiner und Abteilungsdirektor Tragust verweisen zu recht auf die Tragfähigkeit und zumindest mittelfristige Finanzierbarkeit des sozialen Netzes in Südtirol. Dennoch belegt die sprunghafte Zunahme der finanziellen Sozialhilfe um 23% und die Erhöhung ihres Gesamtbetrages von gut 10 auf knapp 16 Mio. € für rund 5.700 Personen in nur einem Jahr eine stark geschwächte und chronisch ausgehöhlte Einkommensbasis vieler Familien und Einzelpersonen.

Denn nimmt man noch die vielen Personen dazu, die trotz sinkender Einkommen keine Leistungen in Anspruch nehmen (v. a. Rentner) und berücksichtigt die über 10.000 Personen (seit 2009: + 20,7%) mit ihren Familien, die arbeitslos sind oder sich in Mobilität befinden, so ist anzunehmen, dass die Fälle relativer und absoluter Armut in Südtirol inzwischen 10% der Südtiroler Bevölkerung erfasst haben. Für ein Land, dessen italienweite Spitzenposition der Landeshauptmann ständig hervorhebt, sind die Ergebnisse kein Ruhmesblatt. Denn so tragfähig das soziale Netz in Südtirol auch ist, so sind die Strukturschwächen und die wachsende soziale Ungleichheit eine negative Schlagseite des Modells Südtirol.
Die Zentren der Krise liegen vorab in den größeren Städten, erreichen heuer aber auch bisher relativ krisensichere ländliche Räume, da die im Vergleich zu 2009 absehbare Schwäche des Tourismus und der mit ihm verbundenen Sektoren 2010 ihre Auswirkungen zeigen wird.
Das in Südtirol insgesamt noch überschaubare Sozialbudget darf auch in den künftigen Jahren keine Abstriche erfahren, sondern soll mit deutlichen Steigerungen rechnen dürfen. Ebenso wichtig aber ist eine entschiedene Arbeitsmarktpolitik, die zum einen über Zusatzverträge die Einkommen stärkt und zugleich für innovative und gut bezahlte Arbeitsplätze sorgt. LR Theiner mag daher zufrieden auf Geleistetes zurückblicken, seine Bilanz zeigt zugleich aber auch unterhalb des sozialen Netzes starke und sich ausweitende Risse im sozialen Gesamtgefüge Südtirols.

Hans Heiss